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Rücktritt als Präsident der SP Graubünden

Posted by: on Nov 25, 2015 | No Comments

Am 7. März 2009, vor knapp sieben Jahren, wurde ich in Samedan als Präsident der SP Graubünden gewählt. Obwohl biologisch immer noch der jüngste, bin ich mittlerweile der amtsälteste Präsident aller Bündner Parteien. Und: Nur drei meiner 20 Vorgänger haben in 110 Jahren SP Graubünden diese Funktion länger ausgeübt. Es ist Zeit, die Verantwortung weiterzugeben.

Am Parteitag vom 9. April 2016 stehe ich für ein weiteres Amtsjahr nicht zur Verfügung. Die Geschäftsleitung habe ich schon im Frühjahr darüber informiert.

Präsident der Bündner SP zu sein, ist eine Ehre und macht Freude. Meine Wahl als damals 24-Jähriger empfinde ich nach wie vor als grossen Vertrauensbeweis. Vom ersten Tag an war sie für mich Verpflichtung, unsere Sache mit Engagement, Sorgfalt und Teamgeist voranzutreiben. Einiges ist gelungen, anderes nicht.

Gemeinsame Erfolge
Parteiarbeit ist immer Gemeinschaftswerk. Jeder Erfolg ist darum ein gemeinsamer Erfolg. So konnten wir nach den Rücktritten von Claudio Lardi (2010) und Andrea Hämmerle (2011) mit Martin Jäger und Silva Semadeni unsere Sitze in der Bündner Regierung und im Nationalrat verteidigen – und diese je vier Jahre später klar bestätigen.

Bei den Grossratswahlen 2014 konnten wir mit 15 Sitzen das beste Resultat in der Geschichte der SP Graubünden feiern.

Wichtige Abstimmungen haben wir als Oppositionskraft gewonnen: Nein zu olympischen Winterspielen, Ja zu sauberem Strom ohne Kohle. Zukunftsweisende Reformen prägten wir als konstruktive Gestaltungskraft im Parlament mit: Schulgesetz, Finanzausgleich, Gebietsreform.

Die Parteigremien, die Grossratsfraktion und die breitere Mitgliedschaft konnten wir spürbar verjüngen. Im Gegensatz zu den meisten Schweizer Kantonalparteien konnten wir auch den Mitgliederbestand halten und unsere finanzielle Basis deutlich ausbauen.

Bittere Rückschläge
Leider gab es auch bittere Rückschläge. Zwei sind augenfällig. Erstens: Für das Bündner Parlament gilt noch immer ein ungerechtes und wohl verfassungswidriges Wahlsystem. Einmal mehr haben wir versucht, dies politisch zu ändern. Einmal mehr sind wir damit gescheitert. Nun wird der Fall rechtlich geklärt.

Zweitens: Mitten im Umbruch der Bündner Parteienlandschaft – BDP und GLP sind neu entstanden – haben wir es nicht geschafft, den Vormarsch der rechtskonservativen SVP zürcherischen Zuschnitts zu stoppen. Es bleibt eine riesige Herausforderung auch der SP, dieser Mischung aus Nationalismus und der schieren Macht des Geldes wirksam entgegenzutreten.

Vorgehen Neubesetzung
Der Parteivorstand wird an seiner Retraite vom kommenden Wochenende in Salecina (Maloja) das Vorgehen für die Neubesetzung des Präsidiums beraten. Die Geschäftsleitung beantragt, eine Findungskommission einzusetzen. Bei dieser können sich potentielle Kandidatinnen und Kandidaten melden. Sie soll aber auch selbst aktiv auf die Suche nach geeigneten Personen gehen. Weitere Informationen folgen in den nächsten Wochen. Das neue Präsidium wird auf jeden Fall am Parteitag vom 9. April 2016 gewählt.

Ein neues Präsidium ist immer eine Chance. Unsere Partei wird sie mit Mut und Zuversicht packen. Davon bin ich überzeugt!

In Dankbarkeit und Freundschaft,
Jon Pult

Dieses Schreiben habe ich am 24. November 2015 den Mitgliedern der SP Graubünden zugestellt.