SRF Sondersendung – Corona Keyvisual 2020 Copyright: SRF

Die ersten Corona-Welle hat die Schweiz gut gemeistert. Der Bundesrat gab der Gesundheit oberste Priorität und handelte entschlossen für das ganze Land. Die Bevölkerung verstand seine Botschaften. Das Virus wurde erfolgreich eingedämmt. Die Anzahl der Todesfälle war im internationalen Vergleich tief. Die ersten Wirtschaftshilfen wurden rasch und unbürokratisch ausbezahlt. Solidarität prägte die Debatte, Vernunft das Handeln von Politik und Bevölkerung.

Ganz anders in der zweiten Welle. Statt einem entschlossenen Bundesrat erlebten wir kantonale Kakophonie. Das Verbandslobbying für möglichst lasche Massnahmen und das Knausern der Bürgerlichen bei den Wirtschaftshilfen dominierten die Szene. Die überhöhte «Eigenverantwortung» versagte, der «Schweizer Weg» scheiterte gesundheits- und wirtschaftspolitisch. Frust machte sich breit, die Vernunft ging vielerorts flöten.

Die Folgen sind tödlich. Zwischen Anfang November und Ende Dezember 2020 stand die Schweiz auf dem Übersterblichkeitsmonitor von Euromomo an der Spitze. In keinem anderen Land Westeuropas starben in dieser Periode mehr Menschen im Zusammenhang mit einer Covid19-Erkrankung. Mittlerweile hat der Bundesrat die Zügel wieder in die Hand genommen. Die Infektions- und Hospitalisierungszahlen sinken langsam wieder. Wir haben aber weiterhin Übersterblichkeit. Die Situation in den Spitälern und Heimen bleibt kritisch. Das Gesundheitspersonal ist seit Monaten am Anschlag. Die Mutationen des Virus bereiten grosse Sorgen.

Wirtschaftspolitisch haben SVP und FDP jede Glaubwürdigkeit verloren. Ihr Mantra, dass schwache Schutzmassnahmen gut für die Wirtschaft seien, ist Irrsinn. In einer Pandemie besteht die beste Wirtschaftspolitik darin, die Infektionszahlen tief zu halten und zugleich möglichst alle Ausfälle zu kompensieren. So rettet man wirtschaftliche Existenzen und stärkt die Akzeptanz der Eindämmungsmassnahmen. Doch statt auf die Wissenschaft zu hören, haben Ueli Maurer & Co. den Teufel neuer Schulden an die Wand gemalt. Und dies bei einem rekordverdächtig tiefen Schuldenstand und negativen Zinsen. Solche Faktenresistenz ist eine Gefahr für unser Land. Vorbildlich ist die Bündner Strategie der Massentest, die Peter Peyer durchgesetzt hat. Zusammen mit den Impfungen verspricht sie mittelfristig einen Ausweg aus dem Schlamassel. Umso unverzeihlicher wäre es, auch in einer dritten Welle zu versagen. Wir brauchen schnell tiefere Infektionszahlen und noch schneller grosszügige Entschädigungen. Nur das ist vernünftig und solidarisch. Genau dafür kämpft die SP.

Dieser Text wurde am 25. Januar 2021 verfasst und erschien im Februar 2021 als Artikel in der Mitgliederzeitung der SP Graubünden “Concret”.