In News

Der zweite SP-Sitz – schwierig, aber möglich

Posted by: on Sep 1, 2015 | No Comments

Bild_PlakatBei den Nationalratswahlen 2011 gelang es der Listenverbindung von SP, GLP und VERDA, der FDP einen Nationalratssitz wegzuschnappen. Der freisinnige Tarcisius Caviezel wurde abgewählt, der grünliberale Josias Gasser besetzte das Restmandat und durfte zusammen mit unserer Silva Semadeni, Martin Candinas (CVP), Hansjörg Hassler (BDP) und Heinz Brand (SVP) nach Bern.

Ohne unsere Listenverbindung mit hellgrün und grün wäre aber nicht etwa die FDP zum Zug gekommen. Die SVP hätte einen zweiten Sitz zu Lasten der FDP gewonnen und Valerie Favre Accola wäre heute Nationalrätin. Wir konnten also mit unserer Strategie vor vier Jahren knapp einen zweiten SVP-Sitz und damit einen gehörigen Rechtsrutsch in der Bündner Bundeshausdelegation verhindern. Ein erfreuliches Resultat für die SP!

Neben der Freude gab es am 23. Oktober 2011 auch ein wenig Enttäuschung. Noch knapper als die SVP schlitterte die SP an einem zweiten Sitz vorbei. Hätten 528 zusätzliche Wählerinnen und Wähler die SP-Liste eingeworfen oder wären unsere Verluste an die GLP etwas kleiner gewesen – 264 Wählerinnen und Wähler weniger –, dann hätten wir zwei Sitze gewonnen und ich wäre anstelle von Josias Gasser Nationalrat.

Der fünfte Sitz seit jeher umkämpft

Das spitze Wahlresultat von 2011 zeigt einmal mehr, wie umkämpft der fünfte Bündner Nationalratssitz ist. Seit Jahrzehnten wandert dieser fünfte Sitz – meistens ein Restmandat – immer wieder zu einer anderen Partei. Von 1975 bis 1991 besetzte die CVP das Restmandat und war im Nationalrat mit zwei Sitzen vertreten. Von 1991 bis 1999 konnte die SP – zuerst mit Martin Bundi und Andrea Hämmerle, dann mit Andrea Hämmerle und Silva Semadeni – das Restmandat und somit den zweiten Sitz erringen. Von 1999 bis zur Parteispaltung im Jahr 2008 besetzt die alte Bündner SVP zwei Sitze, dann bis zu den Wahlen 2011 die neu gegründete BDP. Und seit 2011 liegt nun der fünfte Sitz als Restmandat bei der GLP.

Auch bei den Wahlen am kommenden 18. Oktober könnte das Restmandat wieder zu einer anderen Partei wandern. Kleine Verschiebungen der Wahlanteile genügen und der heutige GLP-Sitz geht im schlechtesten Fall an die SVP, im zweitschlechtesten Fall an die FDP – und im besten Fall an die SP!

Darum war für den Parteivorstand der SP Graubünden schon im November des letzten Jahres klar, wieder eine Listenverbindung mit der GLP anzustreben. Für uns handelt es sich dabei nicht um eine Liebesheirat, sondern um eine Zweckehe, die zwei Ziele verfolgt:

1. Die Listenverbindung soll wiederum einen zweiten SVP-Sitz und damit einen Rechtsrutsch der Bündner Bundeshausdelegation verunmöglichen. Konkret geht es darum, die Wahl von Magdalena Martullo-Blocher zu verhindern. SP und GLP zusammen haben intakte Chancen, stärker als die SVP zu sein. Somit wird ein zweiter SVP-Sitz selbst dann verhindert, wenn die Mitte-Rechts-Allianz von CVP, BDP und FDP es nicht schaffen würde, drei Sitze zu gewinnen.

2. Unsere Listenverbindung mit der GLP eröffnet die arithmetische Chance auf einen zweiten Sitz für die SP. Dafür müssen SP und GLP zusammen mehr Stimmen als die SVP erzielen. Und mehr als zwei Drittel der Stimmen der Mitte-Rechts-Allianz von CVP, BDP und FDP erhalten. Schafft es die SP in diesem Szenario, mehr als doppelt so viele Stimmen wie die GLP zu gewinnen, ist uns der zweite Sitz sicher.

Natürlich ist es angesichts der diesjährigen Mitte-Rechts-Allianz von CVP, BDP und FDP schwieriger geworden, als SP zusammen mit der GLP einen zweiten Sitz zu erringen. Aber möglich ist es allemal, die Chancen sind nicht null. Und wenn etwas nicht null ist, sollte man dafür kämpfen!

Bitte keine Stimmen an die GLP abgeben

Damit wir als SP unsere Chance packen, sind zwei Dinge wichtig. Erstens: Wir dürfen nicht mehr so viele Stimmen an die GLP verlieren. Die GLP ist eine bürgerliche Mittepartei, die neben einigen Gemeinsamkeiten in der Umwelt-, Verkehrs- und Energiepolitik sehr viele und deutliche politische Unterschiede zur SP aufweist. Auch hat die Arbeit der GLP im Nationalrat viele enttäuscht. Bis heute bleibt unverständlich, warum sich Josias Gasser, der unablässig ökologische und finanzielle Nachhaltigkeit predigt, nicht klar gegen den überbordenden Zweitwohnungsbau oder gegen olympische Misswirtschaft und Gigantismus ausgesprochen hat. Darum ist es wichtig, dass SP-Wählerinnen und Wähler möglichst keine Stimmen an die GLP abgeben.

Zweitens: Wir müssen möglichst viele Menschen an die Urnen bringen, die auf unserer Seite stehen, aber möglicherweise nicht zu Wahl gehen. Darum ist das Engagement der Freiwilligen in unserer Basiskampagne so wichtig. Jede zusätzliche Stimme kann den Unterscheid ausmachen.

Letztlich könnte es am Nachmittag des 18. Oktober um die Frage gehen, ob sich die SVP und ihre unsoziale Abschottungspolitik oder die SP und ihre Ideen für ein fortschrittliches Berggebiet sowie für eine offene, soziale und ökologische Schweiz durchsetzen. Der zweite SP-Sitz ist schwierig – aber möglich. Lasst uns darum kämpfen!

Dieser Artikel erscheint in der letzten Ausgabe der Parteizeitung Concret vor den Wahlen.