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Spesenskandal oder 0.00 Franken

Posted by: on Sep 2, 2016 | No Comments

bildschirmfoto-2016-12-26-um-22-52-14Am 28. Juni 2016 wurde ich unerwartet und öffentlich beschuldigt, als Grossrat ungerechtfertigte Reisespesen bezogen zu haben. Der gleiche Vorwurf traf auch meine beiden Kollegen Conradin Caviezel und Andri Perl. Konkret wurden wir beschuldigt, dass wir als Wochenaufenthalter in Zürich und Bern Spesen für ausserkantonale Reisen zu den Ratssitzungen bezogen hätten, was reglementswidrig sei.

Mit einem öffentlichen Schreiben an die Finanzdirektorin haben wir unverzüglich Stellung genommen und unsere Bereitschaft erklärt, jeden Rappen zurückzuzahlen, sollte sich herausstellen, dass wir uns falsch verhalten haben. Wir haben aber auch betont, dass wir davon ausgehen, immer rechtens und korrekt gehandelt zu haben. Ein Tag später hat die Präsidentenkonferenz des Grossen Rates – als dafür zuständige Instanz – den Vorwurf gegen uns entkräftet. Unser Verhalten war korrekt. Der anonyme Angriff stellte sich als politischer Diskreditierungsversuch heraus.

Am 29. Juni 2016, also ein Tag nach der Veröffentlichung der Vorwürfe, bat ich die Verwaltung um eine Zusammenstellung der von mir bezogenen ausserkantonalen Reisespesen. Als öffentich Beschuldigter wollte ich wissen, was mir genau vorgeworten wurde. Ich nahm an, dass ich – wenn überhaupt – nur sehr wenige Reisespesen für ausserkantonale Reisen bezogen hatte. Aber auf den Lohnauszügen des Kantons lässt sich nicht eruieren, ob die Reisespesen für ausser- oder innerkantonale Reisen bezogen wurden. Am 9. August, genau sechs Wochen später (!), hat mir das Ratssekretariat eine Abrechnung über meine Reisespesen der laufenden Legislatur zugestellt. Die Summe meiner Spesen für die kritisierten ausserkantonale Reisen beträgt 0.00 Franken!

Fazit: Fast eine Woche lang wurde ich in der Zeitung mit einer Art „Spesenskandal“ in Verbindung gebracht. Mein Image als Politiker hat sicherlich darunter gelitten. Heute weiss ich, dass die kritisierte Praxis absolut reglementskonfort war und ich zudem aus dieser Praxis keinen roten Rappen erhalten habe.

Diese unangenehme und ungerechte Geschichte hat mich aber immerhin dafür sensibilisiert, dass die Bürgerinnen und Bürger ein Recht haben sollten, zu wissen, welche Bezüge ihre Grossrätinnen und Grossräte erhalten. Zudem schützt Transparenz vor ungerechtfertigten Angriffen. Darum habe ich entschieden, alle meine Bezüge aus der Arbeit im Grossen Rat zu hier publizieren.